Satzung

Vereinssatzung der Diabetes-Selbsthilfegruppe Emsland als „nichtrechtsfähiger Verein“ n.e.V.

 

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

  • Der nichtrechtsfähige Verein trägt den Namen „Diabetes-Selbsthilfegruppe Emsland-Mitte Meppen“ mit Sitz in Meppen (im Folgenden nur Verein genannt).
  • Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

 

§ 2 Zweck des Vereins

  • Ziel und Zweck des Vereins ist es, die gesundheitlich und krankheitsbezogenen Interessen von Kindern / Frauen / Männern, die an Diabetes erkrankt sind oder erkranken können, zu fördern und bei ihnen sowie in der Öffentlichkeit das krankheitsbezogene Wissen zu mehren (Förderungen der öffentlichen Gesundheitspflege und Förderung der Bildung).
  • Seinem Zweck entsprechend macht sich der Verein zur Aufgabe:
    • Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege,
    • den Erfahrungsaustausch bezüglich des Diabetes durch regelmäßige Treffen und gemeinsame Unternehmungen zu unterstützen,
    • einschlägige Fortbildungs- und Vortragsveranstaltungen zu organisieren,
    • die Öffentlichkeit über den Diabetes aufzuklären und zu informieren,
    • mit anderen Vereinen und Organisationen gleicher oder ähnlicher Zielsetzung zusammenzuarbeiten.

 

§ 3 Gemeinnützigkeit

  • Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  • Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins, und es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Vereinszweck fremd sind oder durch nicht zu rechtfertigende hohe Vergütungen begünstigt werden.

 

§ 4 Mitgliedschaft

  • Ordentliche Mitglieder können alle von Diabetes betroffene und nichtbetroffene Personen werden, die sich für die Verwirklichung des Vereinszwecks gemäß § 2 einsetzen wollen.
  • Juristisch oder natürliche Personen, die nicht an Diabetes erkrankt sind, die Vereinszwecke jedoch ideell oder finanziell unterstützen wollen, können außerordentliche Mitglieder des Vereins werden.
  • Stimmberechtigt sind nur ordentliche Mitglieder.

 

§ 5 Erwerb der Mitgliedschaft

  • Die Aufnahme als Mitglied kann schriftlich, telefonisch, persönlich oder durch den Eintrag in die Anwesenheitsliste erfolgen. Die Mitgliedschaft wird mit dem Eintrag (Name und Adresse) in die Anwesenheitsliste wirksam.
  • Über den Antrag entscheidet der Vorstand.

 

§ 6 Beendigung der Mitgliedschaft

  • Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss oder Tod.
  • Der freiwillige Austritt eines Mitglieds kann jederzeit schriftlich gegenüber dem Vorstand erklärt werden.
  • Die Mitgliedschaft endet auch, wenn ein Mitglied fünf Mal in Folge ohne Angabe von Gründen dem Gruppentreffen fern bleibt. Über die Ausnahmen entscheidet der Vorstand.

 

§ 7 Finanzierung/Mitgliedsbeiträge

  • Die Mitglieder zahlen keine Beiträge.
  • Der Verein regelt seine Finanzen eigenverantwortlich. Er kann Anträge auf finanzielle Unterstützung und Spenden bei natürlichen und juristischen Personen stellen.

 

§ 8 Organe des nichtrechtsfähigen Vereins

  • Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand.

 

§ 9 Mitgliederversammlung

  • Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ des Vereins. Sie ist vom Vorsitz einmal im Jahr einzuberufen. Die Einberufung erfolgt schriftlich unter Einhaltung einer Frist von mindestens vier Wochen bei gleichzeitiger Bekanntgabe der Tagesordnung.
  • Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn das Vereinsinteresse dieses erfordert oder wenn die Einberufung von mindestens 30 % der Mitglieder mit schriftlicher Begründung beim Vorstand beantragt wird.
  • Jedes Mitglied kann spätestens zwei Wochen vor der Mitgliederversammlung schriftlich beantragen, dass die Tagesordnung um weitere Angelegenheiten ergänzt wird. Über die Zulassung von Anträgen zur Ergänzung der Tagesordnung, die erst in der Mitgliederversammlung selbst gestellt werden, hat die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit zu beschließen.
  • Als oberstes Organ ist die Mitgliederversammlung grundsätzlich für alle Aufgaben zuständig, die nicht ausdrücklich dem Vorstand zugewiesen sind.
  • Ihr obliegen insbesondere nachfolgend aufgeführte Aufgaben:
    • die Wahl, die Entlastung und die vorzeitige Abberufung des Vorstands,
    • die Entgegennahme des Jahresberichtes und der Jahresabrechnung für das abgelaufene Geschäftsjahr,
    • die Beschlussbefragung über die Einführung und Höhe von Mitgliedsbeiträgen,
    • die Entscheidung über Satzungsänderungen,
    • die Wahl von zwei Kassenprüfern
    • die Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins
  • Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist unabhängig von der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Dabei hat jedes Mitglied eine Stimme.
  • Grundsätzlich werden Beschlüsse der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst; Stimmenthaltungen bleiben außer Betracht. Zur Änderung der Satzung ist eine Mehrheit von 3/4 der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich. Zur Auflösung des Vereins ist eine Mehrheit von 4/5 der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.

 

§ 10 Kassenprüfer

  • Die Mitglieder wählen in der Mitgliederversammlung zwei Kassenprüfer für die Dauer von zwei Jahren, die nicht dem Vorstand angehören.
  • Sie führen die Überprüfung der Jahresrechnung durch und erstatten der Mitgliederversammlung Bericht.
  • Die Kassenprüfer sind wiederwählbar.

 

§ 11 Vorstand

  • Der Vorstand im Sinne von § 26 BGB besteht aus dem Vorsitzenden und zwei weiteren Vorstandsmitgliedern. Der Vorsitzende ist allein vertretungsberechtigt. Er haftet maximal bis zur Höhe des Vereinsvermögens.
  • Der Vorstand ist ehrenamtlich tätig. Dem Vorstand obliegt die Geschäftsführung, die Ausführung der Vereinsbeschlüsse, die dem Vereinszweck entsprechende Verwaltung und Verwendung des Vereinsvermögens sowie die Liquidation des Vereins im Falle seiner Auflösung.
  • Eine zeitlich begrenzte Amtszeit ist nicht vorgesehen.
  • Im Falle einer länger andauernden Verhinderung oder eines endgültigen Ausfalls des Vorstands wird die Deutsche Diabetes Hilfe Berlin ersucht, die Amtsgeschäft kommissarisch zu übernehmen.
  • Beschlüsse des Vorstands können bei Eilbedürftigkeit auch schriftlich oder fernmündlich gefasst werden, sofern alle Vorstandsmitglieder nachweislich an der Beschlussfassung beteiligt waren.

 

§ 12 Beschlüsse

  • Über Beschlüsse ist ein Protokoll zu führen.

 

§ 13 Auflösung des Vereins

  • Die Auflösung des Vereins kann nur in einer dazu besonders einberufenen Mitgliederversammlung von den anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlossen werden.
  • Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vereinsvermögen an die Deutsche Diabetes Hilfe Berlin, die das Vermögen unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.

 

§ 14 Schlussbestimmung

  • Soweit in dieser Satzung nichts anderes bestimmt ist, gelten die Vorschriften des BGB über das Vereinsrecht.
  • Diese Satzung wurde in der Mitgliederversammlung am 02.11.2017 beschlossen und tritt am 01.12.2017 in Kraft.
  • Der Vorstand ist ermächtigt, etwaige zur Genehmigung der Satzung erforderlichen formellen Änderungen und Ergänzungen der Satzung vorzunehmen.

Werner Schnieders
Versammlungsleitung

Barbara Fieweger
Protokollführung

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